Das Verfahren zur Notifizierung des Entwurfs der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen, Stand 20. Juli 2016, wurde vom DIBt am 21.07.2016 eingeleitet. Für das Verfahren wurde von der Kommission das Geschäftszeichen 2016/0376/D vergeben.
Entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2015/1535 können die Kommission und die Mitgliedstaaten ausführliche Stellungnahmen oder Bemerkungen zum üermittelten Vorschriftenentwurf abgeben; die Frist dafür läuft am 24.10.2016 ab.
Zum Notifizierungs-Entwurf der Muster-Verwaltungsvorschrift
Weiter wurde am 18. Mai der Entwurf zur novellierten Musterbauordnung (MBO), Stand 31. März 2016 (bzw. Redaktionsstand 21. April 2016) notifiziert. Das für das Verfahren vergebene Geschäftszeichen lautet 2016/288/D.
Auch hier beträgt die Stillhaltefrist 3 Monate.